Leipzigs Bußgeldbehörde hatte in den vergangenen Wochen besonders viel zu tun: Sie hat Verfahren gegen mindestens 25 Radfahrer eröffnet, weil sie alle zusammen bei Rot über eine Kreuzung gefahren sollen sein. Jetzt hat die Behörde dazu Bußgeldbescheide verschickt – und muss mit Widerstand rechnen.
Der folgende Bericht ist bei mir eingetrudelt. Der Autor ist mir bekannt, möchte aber anonym bleiben.
Hallo Alle.
Nachdem ich im Juni nicht konnte, war ich gestern mal wieder bei der CM.
Über den Platz verteilt standen Polizeiautos, Polizisten und Menschen mit Fahrrädern. Als ich dann zu einer Gruppe hinfuhr, hörte ich eine Durchsage der Polizei, verstand aber nichts, da sie zu leise war. Andere Radfahrer meinten, dass die Polizei etwas von nicht genehmigter Versammlung und 25 € sprach, ich weiß aber nicht auf was oder wen genau sich die 25 € bezogen hätten.
Und so war es gegen 19 Uhr ein Warten und Umsichschaun und es fühlte sich nicht gut an. Ein Polizist lehnte lässig und sonnenbebrillt an seinem Auto und hatte ein kleines Maschinengewehr umhängen, ähh, ich hatte auch keinen Nerv nachzufragen, was genau das is und was er damit vorhat. Womit schießen die eigentlich Tränengas? Könnte die Waffe auch dafür gedacht gewesen sein? Skuril jedenfalls.
Ich hab einen Radfahrer, der etwas länger an einem Polizeiauto stand gefragt, was sie denn so zu sagen hatten. Er meinte, sie hätten sich sein Rad angesehen und er muss was zahlen, wegen fehlender Speichenreflektoren und nicht vollständiger Bremsen (Fixie). Irgendeiner erwähnte dann den Namen Gühler, da hab ich nachgehakt. Gühler war derjenige der sich dieses Rad angeschaut hatte, unterschrieben hat, keine Ahnung. Jedenfalls ist POM Gühler einer der zwei, die bei der Mai CM dabei waren und die auf den Anhörungsbescheiden als Zeugen auftauchen. Dementsprechend konnte man abschätzen, dass es ungemütlich werden könnte. Ich hatte dann schon nicht mehr so richtig Lust dabei zu sein.
Wir sind dann eher in kleinen Grüppchen durch die Fußgängerzone gelaufen, zum Marktplatz. Dort hat sich die Polizei wieder hingestellt und wieder unverständliche Durchsagen gemacht. Wir sind dann weiter gelaufen, an der Thomaskirche vorbei, über den Ring, in die Otto-Schill-Straße, immer fein zu Fuß und alles dementsprechend beachtend. Auf dem Ring hat ein Auto gehalten und uns rüber gelassen –
wir wurden also als schiebender Verband wahrgenommen? Jenseits des Rings hat sich die Gruppe ein wenig aufgeteilt und hat sich dann nach längerem Rumfahren wieder im Johannapark getroffen. In Sichtweite dann bald wieder grüne und blaue Autos, eines ist sogar bis
in den Park gefahren. Ach, gefilmt wurde natürlich auch permanent. Wir standen bissl rum und haben beratschlagt, was man jetzt tun könnte, bzw. auch die nächsten Monate.
Insgesamt war das eine Mischung aus Ratlosigkeit, Verblüfft-sein über das massive Aufgebot und die Drohungen seitens der Polizei, ein wenig Resignation und Situationsironie, und einfach nur der Frage – wie kommen wir jetzt alle am unproblematischsten an den Cospudener See? Wie können wir uns unter diesen Umständen noch bewegen? Ich glaube keiner konnte so richtig einschätzen, was die Polizei noch alles bringen würde.
Ich hab dann noch vorsichtig mal in die Runde gefragt, ob noch jemand mit Mai-Anhörungsbogen anwesend ist, einfach weil ich mal bissl drüber reden wollte, wer schon nen Bußgeldbescheid bekommen hat, wer in dem Fall einen Anwalt einschalten und in Widerspruch gehen würde oder wer bezahlen würde damit die Sache vom Tisch ist. Es war aber keiner (mehr) da. Ich kann’s verstehen, meine Mitbewohnerin ist diesmal auch nicht mitgekommen, nachdem sie Post bekommen hat.
Wir sind dann – maximal in Zweierreihe, mit Halt vor rotwerdenden Ampeln und ganz umsichtig und vorsichtig zurück Richtung Augustusplatz, inklusive in Schrittgeschwindigkeit durch die Grimmaische Straße, und eskortiert natürlich.
Auf dem Augustusplatz sind einige Leute noch ein paar Runden um den Brunnen vor der Oper gefahren, zwei sind auch mal durch den Brunnen (ein sehr poetisches Bild) und dann standen wir noch bissl rum.
Ich bin dann so gegen halb 9 gegangen. Polizei stand da immer noch rum, CM-Reste ebenfalls.
Der Umgang der Polizei mit der Critical Mass ist also sehr verschieden, und vermutlich abhängig davon, wer Häuptling beim Einsatz ist. Anders kann ich mir nicht erklären, warum es im Juni so gut gelaufen ist und im Mai und gestern nicht. Hmm, das ist an sich ziemlich bekloppt, denn es sollte ja nicht am Personal der Polizei liegen, was man ‘darf’ und mit was für Konsequenzen man rechnen muss. Andererseits haben Polizisten sicherlich einen gewissen Ermessensspielraum was die Einschätzung einer Situation angeht. Für den einen sind das einfach ein paar Leute mit Fahrrädern, für den anderen eine suspekte, nicht angemeldete Versammlung. Es kann auch immer noch sein, dass die Geschichte aus’m Mai im Sande verläuft und so gesehen ‘nichts passiert’ ist und die CM als Verband im Recht ist, egal was einzelne Polizeiobermeister finden. Aber es schreckt ab. Weniger Leute machen mit, nach Außen sieht es irgendwie bedenklich
aus was es für Leute die Interesse an der CM hätten vielleicht unattraktiv macht, es wird stärker politisiert als eigentlich notwendig
wäre. Wir sind gestern nicht wirklich als Verband gefahren, vielleicht kurz mal im Park.
Soviel dazu. Keine Ahnung wie das Ende August werden soll. Vielleicht läufts dann wieder besser. Aber so richtig ne Option isses auch nicht, dass es so extrem verschieden laufen kann.
Gestern Mittag, gegen 11.25 Uhr, fuhr eine 26-Jährige mit ihrem Fahrrad auf dem Gehweg des Floßplatzes in Richtung Riemannstraße, da es der Frau nach eigenen Angaben auf der stark befahrenen Straße zu gefährlich war. Dass die Gefahr aber auch auf dem Gehweg lauern kann, musste die Radfahrerin kurze Zeit später schmerzlich erfahren. Denn plötzlich stellte sich ihr ein offenbar von Selbstjustiz beseelter 59-Jähriger mit ausgebreiteten Armen entgegen und schlug ihr in der weiteren Folge unvermittelt mit dem linken Unterarm gegen den Kopf, sodass sie von der rechten Pedale abrutschte, ins Straucheln kam und nur mit Mühe verhindern konnte, nicht auf der Fahrbahn zu Fall zu kommen. Allerdings verletzte sie sich dabei leicht und ihre Brille wurde verbogen. Anschließend ging der Mann, trotz Aufforderung stehenzubleiben, einfach weiter in stadtauswärtige Richtung. Die Geschädigte rief daraufhin einen ihrer Mitbewohner ihrer Wohngemeinschaft an und bat diesen, ihr zu Hilfe zu kommen. Dem 29-Jährigen gelang es, in der weiteren Folge zusammen mit seiner Mitbewohnerin den 59-Jährigen vor einem Supermarkt in der Braustraße zu stellen. Dabei berührte der 29-Jährige den älteren Mann leicht an der Schulter, jedoch ohne ihn zu verletzten. Gegenüber den eintreffenden Beamten erstattete er dennoch Anzeige wegen Körperverletzung sowie falscher Verdächtigung gegen die 26-Jährige und ihren Mitbewohner, da er vehement bestritt, die Radfahrerin geschlagen zu haben. Allerdings gab er auch an, dass es nach seiner Meinung nicht sein kann, dass Radfahrer den Gehweg nutzen. Der 59-Jährige muss sich nun wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und Körperverletzung verantworten. (Schm)
Ob das wohl mit der heftigen medialen Diskussion um das Radfahren in der Innenstadt zusammenhängt?
Zeugenaufruf Markkleeberg. Zu einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr sucht die Polizei Zeugen. Am 14.07.2009, gegen 11.20 Uhr, hielt ein Rennradfahrer die Polizei an. Er teilte den Beamten mit, dass ein Stahlseil über den Fuß-/Radweg, der über die Pleiße führt, gespannt wäre. Eine unbekannte Frau habe ihn gewarnt, sonst wäre er gegen das in Hals-/Kopfhöhe gespannte Seil gefahren. Der Radfahrer kam wenige Zentimeter vor dem Seil zum Halten. Zeugen, die sachdienliche Hinweise zu den Tätern geben können, bzw. die unbekannte Frau, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Markkleeberg, Tel. (0341) 35310 oder bei jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.
Die Polizei weist aus gegebenen Anlass nochmals darauf hin, dass es sich bei diesem Sachverhalt nicht um einen dummen Jungenstreich handelt, sondern um einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr, der für andere Verkehrsteilnehmer eine erhebliche Gefahr darstellt und zudem strafrechtlich verfolgt wird.
Ich bin fassungslos. Hundeleinen sind ja schlimm genug, aber sowas?
Aus privaten Gründen berichte ich arg verspätet, dafür bitte ich um Entschuldigung.
Die Mai-Critical-Mass in Leipzig vor zwei Wochen ist nach gut einer halben Stunde Fahrt durch einen Polizeieinsatz beendet worden, berichtet das CMLeipzig-Blog (weitere Meldungen gab es u. a. hier und hier). Ich konnte selbst nicht dabei sein und kann deswegen nichts über die Aktion sagen.
Ausführlich hat aber die Redaktion des Rennradios bei Radio Blau darüber berichtet.
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Vielleicht noch einige Anmerkungen: Die Polizei irrt natürlich, wenn sie der Meinung ist, dass Radfahrer nicht auf dem Ring fahren dürfen. Sie ist andererseits vermutlich im Recht, dass die Kritische Masse nicht auf den Ring darf. Hintergrund ist, dass dort eine Mindestgeschwindigkeit von 40 km/h angeordnet ist [1]. Nun bedeutet das nicht, dass man immer mindestens 40 km/h fahren muss, aber man sollte zumindest in der Lage dazu sein. Für einzelne Radfahrer trifft das mit Sicherheit zu, ich fahre z. B. öfter mit dieser Geschwindigkeit auf dem Ring. Die Kritische Masse scheint mir zu solcher Raserei eher nicht in der Lage. Vielleicht ist das ja ein Anlass, mal wieder gegen die unsägliche Mindestgeschwindigkeit vorzugehen, nachdem sich Bundesverkehrsministerium und Bundesrat nicht dazu durchringen konnten, die entsprechende Vorschrift aus der StVO zu werfen (wie es ursprünglich vorgesehen war).
Natürlich irrt die Polizei auch in einem weiteren Punkt: Für eine gemeinsame Radtour von 80 Leuten ist (noch) keine Anmeldung erforderlich. Sollten deutlich mehr Radfahrer zu erwarten sein, ist u. U. eine Anmeldung bei der Straßenverkehrsbehörde angebracht. Wie’s im Rennradio hieß, ist eine Kritische Masse keine Demonstration.
Ich bin jetzt gespannt, was in diesem Monat, also am 26.06., so passieren wird. Auf jeden Fall soll der Ring gemieden werden, um der Polizei keine Angriffsfläche zu bieten.
[1] Diese Anordnung ist durchaus fragwürdig, denn in der Verwaltungsvorschrift zur StVO heißt es, dass es sowas innerorts nicht geben soll. Trotzdem ist die Regel zunächst einzuhalten; wem’s nicht passt, der darf Widerspruch einlegen bzw. klagen.
Ich hätte nicht gedacht, schon so bald wieder über einen Abbiegeunfall an einem Radstreifen berichten zu müssen. Aus dem heutigen Polizeibericht:
Radlerin im Krankenhaus
Mit schweren Verletzungen nach einem Verkehrsunfall mit einem Pkw liegt jetzt eine Leipzigerin (54) in einem Krankenhaus. Die Frau fuhr gestern Nachmittag, gegen 15:30 Uhr, auf dem Täubchenweg stadtauswärts. Der Fahrer (28) eines Pkw Ford war in gleicher Richtung unterwegs, wollte jedoch nach rechts in die Kippenbergstraße abbiegen. Er übersah dabei die Fahrradfahrerin und touchierte mit ihr seitlich. Die Frau stürzte, erlitt so ein Schädelhirntrauma und mehrere Prellungen. An den Fahrzeugen entstand Schaden in Höhe von etwa 1.000 Euro. Gegen den Fordfahrer wird nun wegen fahrlässiger Körperverletzung ermittelt. (Hö)
Radstreifen sind nun mal in den meisten Fällen kein brauchbarer Ersatz für die noch gefährlicheren Hochbord-Radwege. Die Unfallstelle am Täubchenweg Ecke Kippenbergstraße ist sogar eine besondere Falle: Der Radstreifen hört stadtauswärts nämlich genau an der Kreuzung auf. Damit fehlt eine Furtmarkierung, die Autofahrern wenigstens einen kleinen Hinweis liefern könnte, dass rechts neben ihnen noch etwas sein könnte.
Ein anderes Thema, auch dem heutigen Polizeibericht entnommen: Gar keinen Respekt zeigte ein unbekannter Radfahrer:
Radler geflüchtet, Beamter verletzt
Am 27.08.2008 bemerkte ein Polizeibeamter (37) der Verkehrspolizei gegen 21:00 Uhr einen Fahrradfahrer, der ohne Licht unterwegs war. Er stoppte den Mann auf der E.Grieg/Anton-Bruckner-Allee, Leipzig-Mitte. Doch der Radler versuchte sofort, sich seiner Kontrolle durch Flucht zu entziehen. Dabei fuhr er den Beamten an und verletzte ihn am rechten Bein. Der 37-Jährige musste ärztlich versorgt werden. Die Ermittlungen dazu laufen. (Hö)
Ein Radfahrer (30) machte am gestrigen Abend (16.06.08, gegen 20.15 Uhr) im Stadtteil Reudnitz – Thonberg eine unliebsame Bekanntschaft mit einem unbekannten Autofahrer. Der 30-jährige Leipziger befuhr die Riebeckstraße in Richtung Papiermühlstraße, als ein dunkler PKW in Höhe Lipsiusstraße sich links neben ihn setzte und der unbekannte männliche Fahrer den 30-Jährigen durch die heruntergelassene Beifahrerscheibe verbal bedrohte und beleidigte. Anschließend drängte er den Radfahrer an den rechten Bordstein, so dass dieser fast zu Fall kam, stieg aus dem PKW und setzte seine verbalen Drohungen fort. Der Leipziger wendete sein Rad und radelte auf dem Gehweg zurück zur Kreuzung Oststraße, auf der er dann bis zur Einmündung Volkmannstraße blieb. Unterdessen bemerkte er das Herannahen des Verfolgungsfahrzeuges. Aus diesem Grund entschied er sich nach links in die schmalere Volkmannstraße abzubiegen. Das versuchte der unbekannte Mann, der den Radfahrer bereits überholt hatte, durch Querstellen zu verhindern, woraufhin der 30-Jährige mit dem PKW leicht kollidierte, seine Flucht aber zurück zur Riebeckstraße fortsetzen konnte. Dabei stieß der verängstigte Radfahrer fast noch mit einem Fußgänger und einem anderen Auto zusammen. Nach seiner etwa fünfminütigen Angstfahrt fand der 30-Jährige dann den rettenden Unterschlupf in einem nahegelegenen Supermarkt und alarmierte die Polizei. Der unbekannte PKW war ihm mit aufheulendem Motor und quietschenden Reifen gefolgt, setzte dann aber seine Fahrt in unbekannt Richtung fort. Gegen den unbekannte Verkehrsrowdy wird nun wegen gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr, Beleidigung und Bedrohung ermittelt. Zeugen, die Hinweise zum Sachverhalt geben können, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Südost, Witzgallstraße 22 in 04317 Leipzig, Tel. (0341) 69 75 60, zu melden. (DaK)
Abgesehen davon, dass der PKW bestimmt nicht von alleine gefahren ist, sondern mit hoher Wahrscheinlichkeit jemand hinter dem Steuer saß: Wilde Geschichte, die hoffentlich Seltenheitswert behält.
Am Wochenende hatte es jemand auf mein Fahrrad abgesehen: An den Schalthebel wurde rumgespielt, das Rad wurde umgeworfen und das Hinterrad bekam einen heftigen Tritt. Die Konsequenzen: Das Rad kommt jetzt immer in den Keller (treppauf und treppab mag ich gar nicht) und das Rad eine neue Felge für hinten. Kostenpunkt rund 30 Euro — mit Einspeichen.
RadLE ist momentan ganz schön polizeilastig. Ich habe noch zwei Meldungen aus der gestrigen Polizei-Pressemitteilung nachzureichen. Hier die erste:
Nicht gleich alles hinschmeißen
Fahrgäste der Buslinie 89 waren am Mittwochmorgen (14.05.08, gg. 07.00 Uhr) Zeugen einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen ihrem Chauffeur und einem Radfahrer. Der Radfahrer, ein 42-jähriger Leipziger, schmiss seinen Drahtesel gegen den Linienbus, als dieser an der Kreuzung Am Hallischen Tor / Tröndlinring bei Rot halten musste. Anschließend verdrehte er den linken Außenspiegel des Busses und versuchte sich an dessen Scheibenwischern. Mit der Bitte, das ungebührliche Verhalten einzustellen, öffnete der Busfahrer (52) die Tür. Der 42-Jährige nutzte die „Einladung” und stieg zu. Woraufhin es zwischen ihm und dem 52-Jährigen, der den ungebetenen Fahrgast aus seinem Bus haben wollte, zu Handgreiflichkeiten kam und sich beide Kontrahenten leicht verletzten. Eine schnelle Klärung konnten auch die hinzugerufenen Polizisten des Reviers Innenstadt nicht herbeiführen. Sein Verhalten rechtfertigend, gab der Radfahrer gegenüber den Beamten an, dass der Linienbus beim Befahren der Straße „Am Hallischen Tor” in Richtung Tröndlinring sehr nah an ihm vorbeifuhr und er sich dadurch genötigt fühlte. Die Beamten nahmen die Aussagen der Beteiligten zu Protokoll. Auf Grund der Beschädigungen an der Front des Linienbusses (Schaden 500€), wurde dieser vorerst aus dem Fahrbetrieb genommen. Wer sich nun im Recht befand, wird in einem Strafverfahren wegen Nötigung im Straßenverkehr, Sachbeschädigung und Körperverletzung geklärt werden müssen. (DaK)
Um wild zu spekulieren: Im Recht waren weder Rad- noch Busfahrer. Selbstjustiz ist immer doof. Busfahrer haben das Pech, dass sie relativ leicht persönlich identifiziert werden können (Dienstplan sei Dank). Deswegen bringen eine Beschwerde beim Busunternehmen und unter Umständen auch eine Anzeige bei der Polizei viel mehr als eine wilde Rauferei. Damit hat jetzt nämlich auch der Radfahrer jede Menge Ärger am Hals.
