Wie jeden letzten Freitag im Monat heißt es auch am Ende dieser Woche: Gemeinsam Rad fahren! Nachdem die Critical Mass im Januar dem Schnee zum Opfer fiel, bietet der beginnende Frühling bestebessere Möglichkeiten zur radlerischen Entfaltung. Deshalb auf, auf zum Augustusplatz. Treffpunkt ist wie immer vor der Oper, wegen der noch immer früh einsetzenden Dunkelheit um 17:30 Uhr.
(Wie in all den vergangenen Monaten werde ich auch diesmal nicht dabei sein.)
Die Bußgeldverfahren gegen eine Gruppe von RadfahrerInnen, die im vergangenen Mai an der Critical Mass in Leipzig teilnahmen, sind eingestellt worden. Damit konnten sie sich erfolgreich gegen den Vorwurf eines vermeintlichen Rotlichtverstoßes durchsetzen.
Amtsgericht entscheidet zu Gunsten der Critical Mass
Polizeibeamte hatten die Verbandsfahrt der RadlerInnen Ende Mai abrupt und aggressiv gestoppt und nach einer nicht weiter begründeten Aufnahme aller Personalien aufgelöst. In den Folgemonaten wurden gegen einige Teilnehmende Bußgeldverfahren eröffnet. Den RadfahrerInnen wurde vorgeworfen, allesamt gemeinsam eine rote Ampel an der Ecke Uferstraße/ Pfaffendorfer Straße missachtet zu haben. Dieser Beschuldigung widersprachen die Betroffenen mehrfach, sodass der Ausgang der Verfahren letztendlich durch das Amtsgericht Leipzig entschieden werden musste.
Für Anfang dieses Jahres wurden zahlreiche Beschuldigte zu gerichtlichen Verhandlungen vorgeladen, einige wenige Verfahren wurden bereits vorab eingestellt. Mit Hinweis auf die gebotene Gleichbehandlung aller Verfahren konnten die Beschuldigten die Einstellung ihrer Verfahren durch das Amtsgericht Leipzig erwirken. Dazu Rechtsanwalt Jürgen Kasek: „Mit der Einstellung der Verfahren ist das primäre Ziel erreicht worden. Es wäre nur schwer nachvollziehbar gewesen, wenn die Betroffenen unterschiedlich behandelt worden wären. Das Gericht hat unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei einer schwierigen Beweislage die Verfahren zu Recht eingestellt. Das ist ein wichtiges Zeichen, dass es sich lohnt, gegen zu Unrecht ergangene Bußgeldbescheide vorzugehen“.
Zweifelhafter Polizeibericht und verschwundenes Beweismaterial
Als Critical Mass sind die RadfahrerInnen in einem Verband unterwegs, der auf Grundlage der Straßenverkehrsordnung als ein Verkehrsteilnehmer gilt. In der zentralen Frage, ob dieser Verband im Mai bei Grün oder bei Rot über die Kreuzung fuhr, widersprachen sich die Aussagen des Polizeiberichtes und der VerbandsteilnehmerInnen. Während die Polizei angab, dass alle Teilnehmer bei Rot gefahren seien, äußerten die RadfahrerInnen, dass die Ampel zu Beginn der Überquerung auf Grün gestanden habe.
An der Verbandsfahrt im Mai beteiligten sich über 70 RadfahrerInnen. Dass alle Teilnehmer bei Rot gefahren sein sollen, war bei der Gesamtlänge des Verbandes daher äußerst zweifelhaft. Zudem wäre eine Überquerung bei Rot auf Grund des verhältnismäßig starken Verkehrs an der Kreuzung von Ufer- und Emil-Fuchs-Straße mit der Pfaffendorfer Straße ein äußerst riskantes, nahezu unvorstellbares Unterfangen gewesen. Eine Klärung der Sachlage wäre durch die Auswertung der polizeilichen Videoaufnahmen vom damaligen Einsatz sehr wahrscheinlich möglich gewesen. Allerdings ist der Verbleib dieses Materials bis heute nicht geklärt.
Auch wenn es durch die Einstellung der Verfahren zu keiner wirklich abschließenden Klärung der Sache kam und es somit keine juristische Entscheidung zum Thema Fahrradverband gibt, sehen die Betroffenen die Entscheidung des Amtsgerichtes als Erfolg. „Die Verfahren gegen uns wurden auf Grundlage der Aussagen von Polizeibeamten eröffnet. Wenn man sich das bewusst macht, ist die Einstellung der Verfahren sicherlich als größtmöglicher Erfolg zu werten,“ sagt Claudia Müller, eine der ehemals Beschuldigten. Die Entscheidung des Amtsgerichtes sowie ein mittlerweile entspannterer Umgang der Polizei mit der Critical Mass bestärkt die RadfahrerInnen in ihrem Recht, auch weiterhin Verbandsfahrten durchzuführen.
Umgang der Polizei mit der Critical Mass in Leipzig
Im vergangenen Jahr wurde die Leipziger Critical Mass von Seiten der Polizei sehr unterschiedlich behandelt. Neben den zahlreichen Anzeigen im Mai und einem reibungslosen Ablauf im Juni wurde den Teilnehmenden im Juli die Möglichkeit genommen, überhaupt zu starten: Unter Androhung von Bußgeldern und unter umfangreicher Polizeiaufsicht schoben diese ihre Räder durch die Stadt. Im August gestaltete sich die Critical Mass als Wechselspiel unterschiedlicher Anweisungen seitens der Polizei, zu einem Zeitpunkt, an dem sich Leipziger Medien der Angelegenheit stärker annahmen. Nach einem Gesprächsangebot des Leipziger Polizeipräsidenten Horst Wawrzynski und einem entsprechenden Treffen mit einigen RadfahrerInnen im September hat sich die Lage deutlich entspannt. Die Radfahrten finden nach wie vor mit Polizeibegleitung statt, dabei werden aber deutlich weniger Beamte eingesetzt, zudem setzt man auf Gesprächsbereitschaft und spontane Absprachen.
Die Idee der Critical Mass entstand 1992 in San Francisco. Dort verabredeten sich Radfahrer, um gemeinsam Präsenz auf den Straßen zu zeigen. Seitdem gibt es weltweit ähnliche Aktionen. Bei einer Critical Mass gibt es keinen Organisator, nur einen Termin, meist der letzte Freitag im Monat. Die nächste Critical Mass in Leipzig ist demnach am 26. Februar. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr auf dem Augustusplatz.
Das Verfahren gegen Peter aber nicht: Er muss sich am Montag am Amtsgericht gegen den Vorwurf wehren, bei Rot über eine Ampel gefahren zu sein. Die Verhandlung ist öffentlich, Beginn ist um 14 Uhr im Saal 207 des Amtsgerichts (Bernhard-Göring-Straße 64, 04275 Leipzig).
Update 1.2., 13:50 Uhr: Die Verhandlung findet nicht statt, weil das Verfahren eingestellt wurde
Es ist kalt und es soll schneien, aber das ist ja kein Grund, aufs Radfahren zu verzichten Damit’s mehr Spaß macht, ist fahren in der Gruppe angesagt: Am Freitag ist Critical Mass in Leipzig.
Der Treffpunkt ist — wie üblich — auf dem Augustusplatz vor der Oper, allerdings schon um 17:30 Uhr. Viel Spaß!
Mehr als 25 Bußgeldbescheide hatte das Leipziger Ordnungsamt einer „Critical Mass“ genannten Radtour im Mai vergangenen Jahres verschickt. Der Vorwurf: Die Radfahrer sollen eine Ampelkreuzung bei Rot überquert haben. Einen Punkt in Flensburg und 68,50 Euro sollte das jeweils kosten. Mindestens 14 Betroffene wollten das nicht hinnehmen und widersprachen ihrem Bußgeldbescheid. Jetzt kommt es deswegen zu den ersten Verhandlungen am Amtsgericht.
Radfahrer setzen sich für gemeinsame Gerichtsverhandlung ein
Bisher ist für jeden Betroffenen ein eigener Gerichtstermin angesetzt. Die einzeln Vorgeladenen setzen sich aber dafür ein, dass alle Verfahren zusammen verhandelt werden. „Das wäre für alle Seiten sinnvoll, weil zum Beispiel die Zeugen nur einmal gehört werden müssten“, sagt der Betroffene Falko Lange. Das würde Zeit und Geld sparen. Eine Verhandlung sei nun mal preiswerter als die bisher geplanten neun. Dazu kommt, dass beantragt wurde, alle Teilnehmer und Polizeibeamte als Zeugen zu vernehmen. Das würde bedeuten, dass die Zeugen zu jeden Termin aufs Neue geladen werden müssten, mit den entsprechenden Kosten für die Staatskasse.
„Wir wollen mit der Verfahrenszusammenlegung auch erreichen, dass alle Betroffenen gleich behandelt werden, denn schließlich trifft alle derselbe Tatvorwurf“, ergänzt Rechtsanwalt Jürgen Kasek.
Gravierende Verfahrensunterschiede bei identischem Vorwurf
Doch schon jetzt gibt es große Unterschiede, wie die einzelnen Richter mit den Verfahren umgehen. So wurden drei Verfahren gänzlich eingestellt. Andere Betroffene wurden aufgefordert, sich gezielter zum Sachverhalt der gemeinsamen Radfahrt zu äußern. Andere Richter haben ‚ihren‘ Betroffenen aber auch empfohlen, die Widersprüche zurückzuziehen. „Das verstehe ich nicht“, sagt Claudia Müller, die auch so eine Empfehlung bekommen hat. „Unsere Widersprüche sind begründet. Zahlreiche Mitfahrer werden vor Gericht bezeugen, dass unsere Gruppe an der Kreuzung Grün hatte.“
Damit widersprechen sie den Aussagen der Polizisten, die den vermeintlichen massenhaften Rotlichtverstoß angezeigt hatten. Die Bereitschaftspolizisten behaupten, dass die gut 70 Teilnehmer Critical Mass Ende Mai vergangenen Jahres bei Rot über die Kreuzung Uferstraße / Pfaffendorfer Straße in Richtung Emil-Fuchs-Straße gefahren sind. Die Einsatzkräfte hatten die Radfahrer kurz nach der Kreuzung gestoppt und die Personalien der Teilnehmer aufgenommen.
Somit steht Aussage gegen Aussage. Abhilfe könnten Videomitschnitte der Polizei bringen. „Viele Teilnehmer haben beobachtet, wie die Polizisten unterwegs mit einer Videokamera gefilmt haben“, so Rechtsanwalt Jürgen Kasek. „Ich habe für meinen Mandanten beantragt, dieses Video als Beweismittel heranzuziehen. Darauf sollte gut zu erkennen sein, dass die Radfahrer bei Grün gefahren sind.“ Bisher werde ein solches Video aber nirgends in den Akten erwähnt. „Sollte das Video nicht mehr vorhanden sein, werden wir beantragen, das Verfahren wegen Vernichtung von Beweismitteln einzustellen“ so Kasek weiter.
Hintergrund: „Critical Mass“
Im vergangenen Jahr wurde die Leipziger Critical Mass von Seiten der Polizei sehr unterschiedlich behandelt. Neben den zahlreichen Anzeigen im Mai und einem reibungslosen Ablauf im Juni, wurde den Teilnehmenden im Juli die Möglichkeit genommen, überhaupt zu starten; unter Androhung von Bußgeldern und unter umfangreicher Polizeiaufsicht schoben diese ihre Räder durch die Stadt. Im August gestaltete sich die Critical Mass als Wechselspiel unterschiedlicher Anweisungen seitens der Polizei, zu einem Zeitpunkt, an dem sich Leipziger Medien der Angelegenheit stärker annahmen. Nach einem Gesprächsangebot des Leipziger Polizeipräsidenten Horst Wawrzynski und einem entsprechenden Treffen mit einigen Radfahrern im September hat sich die Lage deutlich entspannt. Die Radfahrten finden nach wie vor mit Polizeibegleitung statt, dabei werden aber deutlich weniger Beamte eingesetzt, zudem setzt man auf Gesprächsbereitschaft und spontane Absprachen.
Die Idee der Critical Mass entstand 1992 in San Francisco. Dort verabredeten sich Radfahrer, um gemeinsam Präsenz auf den Straßen zu zeigen. Seitdem gibt es weltweit ähnliche Aktionen. Bei einer Critical Mass gibt es keinen Organisator, nur einen Termin, meist der letzte Freitag im Monat. Die nächste Critical Mass in Leipzig ist demnach am 29. Januar. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr auf dem Augustusplatz.
Gemeinsam Rad fahren heißt es wieder am Freitag. Treffpunkt ist wie immer um 18:30 Uhr auf dem Augustusplatz vor der Oper, Abfahrt dann so gegen 19 Uhr.
Ich rechne mit weniger Polizeipräsenz als bei den letzten Malen – gestern haben sich sieben CM-Teilnehmer mit dem Polizeipräsidenten getroffen, nachdem der öffentlich dazu eingeladen hatte. Das Gespräch verlief entspannt. Horst Wawrzynski räumte Fehler seiner Beamten ein, forderte aber auch mehr Kommunikation durch die CM-Teilnehmer mit der Polizei. Deshalb soll es künftig zu den CMs einen Ansprechpartner für die Polizei geben. Außerdem soll die Kennzeichnung als geschlossener Verband verbessert werden. Polizeibeamte sollen mitfahren, um die Radfahrer vor dem übrigen Verkehr zu schützen – sie sollen aber möglichst auf motorisierten Zweirädern unterwegs sein.
Nichts destro trotz kann ich nur meine Empfehlung wiederhole, möglichst mit einem StVZO-konformen Rad zum Augustusplatz zu kommen.
Da ich abends generell keine Zeit habe, bin ich am Freitag wieder nicht dabei – warte dafür umso gespannter auf Berichte…
Leipzigs Bußgeldbehörde hatte in den vergangenen Wochen besonders viel zu tun: Sie hat Verfahren gegen mindestens 25 Radfahrer eröffnet, weil sie alle zusammen bei Rot über eine Kreuzung gefahren sollen sein. Jetzt hat die Behörde dazu Bußgeldbescheide verschickt – und muss mit Widerstand rechnen.
Gut, ich habe leicht reden, denn ich werde am Freitag babybedingt wieder nicht dabei sein können. Allen anderen empfehle ich aber eine gemütliche Runde auf dem Fahrrad durch die Stadt – das entspannt ungemein und macht in Gemeinschaft netter Menschen noch viel mehr Spaß. Treff ist wie immer um 18:30 Uhr auf dem Augustusplatz vor der Oper. Abfahrt wird pünktlich 19 Uhr sein.
Angesichts der Erfahrungen im vergangenen Monat empfehle ich dringend, mit einem StVZO-gemäßen Fahrrad zur Critical Mass zu kommen. Das bedeutet, das Fahrrad braucht (hoffentlich bekomme ich das halbwegs richtig hin):
zwei funktionstüchtige, unabhängig voneinander wirkende Bremsen (und ich würde mich nicht darauf verlassen, dass die Polizei einen starren Gang als Bremse zulässt, auch wenn es vor kurzem von einem Amtsgericht ein anders lautendes Urteil gab)
eine hell tönende Klingel
eine weiß nach vorne leuchtende Lampe
ein rotes Rücklicht
beide Lampen müssen von einem Dynamo mit Strom versorgt werden (mit der Ausnahme von Rennrädern, die weniger als 11 kg wiegen – die dann erlaubten Ansteckleuchten müssen aber mitgeführt werden) und tatsächlich funktionieren
einen nach vorne wirkenden, weißen Reflektor
jeweils zwei gelbe Speichenreflektoren in den Laufrädern oder Reifen mit weißen Reflexstreifen auf jeder Seite
jeweils zwei gelbe Reflektoren an jeder Pedale
einen großen, roten Reflektor, der nach hinten wirkt
und einen kleineren roten Reflektor, der nach hinten wirkt
alles Lametta (die Reflektoren) und die Lampen müssen zugelassen sein (erkennbar daran, dass eine Wellenlinie, ein großes K und eine Zahl auf dem Teil sind?)
Wem ein solches Fahrrad fehlt und seins nicht nachrüsten kann/will, der kann sich eines ausleihen. Die Teile von nextbike stehen z. B. auch auf dem Augustusplatz rum. Da muss man sich auf der Webseite anmelden, also frühzeitig drum kümmern!
Ich empfehle außerdem, sich von der Polizei weder einschüchtern noch provozieren zu lassen: Gemeinsames Radfahren ist keine unangemeldete Demonstration. Gemeinsames Radfahren muss auch nicht angemeldet werden (gut, dafür gibt es Ausnahmen, aber die treffen hier wahrscheinlich nicht zu). Noch eine Empfehlung: Fahrt auf der Fahrbahn (zu zweit nebeneinander) und haltet euch penibel an die StVO. Und der wichtigste Tipp: Habt Spaß!
Der folgende Bericht ist bei mir eingetrudelt. Der Autor ist mir bekannt, möchte aber anonym bleiben.
Hallo Alle.
Nachdem ich im Juni nicht konnte, war ich gestern mal wieder bei der CM.
Über den Platz verteilt standen Polizeiautos, Polizisten und Menschen mit Fahrrädern. Als ich dann zu einer Gruppe hinfuhr, hörte ich eine Durchsage der Polizei, verstand aber nichts, da sie zu leise war. Andere Radfahrer meinten, dass die Polizei etwas von nicht genehmigter Versammlung und 25 € sprach, ich weiß aber nicht auf was oder wen genau sich die 25 € bezogen hätten.
Und so war es gegen 19 Uhr ein Warten und Umsichschaun und es fühlte sich nicht gut an. Ein Polizist lehnte lässig und sonnenbebrillt an seinem Auto und hatte ein kleines Maschinengewehr umhängen, ähh, ich hatte auch keinen Nerv nachzufragen, was genau das is und was er damit vorhat. Womit schießen die eigentlich Tränengas? Könnte die Waffe auch dafür gedacht gewesen sein? Skuril jedenfalls.
Ich hab einen Radfahrer, der etwas länger an einem Polizeiauto stand gefragt, was sie denn so zu sagen hatten. Er meinte, sie hätten sich sein Rad angesehen und er muss was zahlen, wegen fehlender Speichenreflektoren und nicht vollständiger Bremsen (Fixie). Irgendeiner erwähnte dann den Namen Gühler, da hab ich nachgehakt. Gühler war derjenige der sich dieses Rad angeschaut hatte, unterschrieben hat, keine Ahnung. Jedenfalls ist POM Gühler einer der zwei, die bei der Mai CM dabei waren und die auf den Anhörungsbescheiden als Zeugen auftauchen. Dementsprechend konnte man abschätzen, dass es ungemütlich werden könnte. Ich hatte dann schon nicht mehr so richtig Lust dabei zu sein.
Wir sind dann eher in kleinen Grüppchen durch die Fußgängerzone gelaufen, zum Marktplatz. Dort hat sich die Polizei wieder hingestellt und wieder unverständliche Durchsagen gemacht. Wir sind dann weiter gelaufen, an der Thomaskirche vorbei, über den Ring, in die Otto-Schill-Straße, immer fein zu Fuß und alles dementsprechend beachtend. Auf dem Ring hat ein Auto gehalten und uns rüber gelassen –
wir wurden also als schiebender Verband wahrgenommen? Jenseits des Rings hat sich die Gruppe ein wenig aufgeteilt und hat sich dann nach längerem Rumfahren wieder im Johannapark getroffen. In Sichtweite dann bald wieder grüne und blaue Autos, eines ist sogar bis
in den Park gefahren. Ach, gefilmt wurde natürlich auch permanent. Wir standen bissl rum und haben beratschlagt, was man jetzt tun könnte, bzw. auch die nächsten Monate.
Insgesamt war das eine Mischung aus Ratlosigkeit, Verblüfft-sein über das massive Aufgebot und die Drohungen seitens der Polizei, ein wenig Resignation und Situationsironie, und einfach nur der Frage – wie kommen wir jetzt alle am unproblematischsten an den Cospudener See? Wie können wir uns unter diesen Umständen noch bewegen? Ich glaube keiner konnte so richtig einschätzen, was die Polizei noch alles bringen würde.
Ich hab dann noch vorsichtig mal in die Runde gefragt, ob noch jemand mit Mai-Anhörungsbogen anwesend ist, einfach weil ich mal bissl drüber reden wollte, wer schon nen Bußgeldbescheid bekommen hat, wer in dem Fall einen Anwalt einschalten und in Widerspruch gehen würde oder wer bezahlen würde damit die Sache vom Tisch ist. Es war aber keiner (mehr) da. Ich kann’s verstehen, meine Mitbewohnerin ist diesmal auch nicht mitgekommen, nachdem sie Post bekommen hat.
Wir sind dann – maximal in Zweierreihe, mit Halt vor rotwerdenden Ampeln und ganz umsichtig und vorsichtig zurück Richtung Augustusplatz, inklusive in Schrittgeschwindigkeit durch die Grimmaische Straße, und eskortiert natürlich.
Auf dem Augustusplatz sind einige Leute noch ein paar Runden um den Brunnen vor der Oper gefahren, zwei sind auch mal durch den Brunnen (ein sehr poetisches Bild) und dann standen wir noch bissl rum.
Ich bin dann so gegen halb 9 gegangen. Polizei stand da immer noch rum, CM-Reste ebenfalls.
Der Umgang der Polizei mit der Critical Mass ist also sehr verschieden, und vermutlich abhängig davon, wer Häuptling beim Einsatz ist. Anders kann ich mir nicht erklären, warum es im Juni so gut gelaufen ist und im Mai und gestern nicht. Hmm, das ist an sich ziemlich bekloppt, denn es sollte ja nicht am Personal der Polizei liegen, was man ‘darf’ und mit was für Konsequenzen man rechnen muss. Andererseits haben Polizisten sicherlich einen gewissen Ermessensspielraum was die Einschätzung einer Situation angeht. Für den einen sind das einfach ein paar Leute mit Fahrrädern, für den anderen eine suspekte, nicht angemeldete Versammlung. Es kann auch immer noch sein, dass die Geschichte aus’m Mai im Sande verläuft und so gesehen ‘nichts passiert’ ist und die CM als Verband im Recht ist, egal was einzelne Polizeiobermeister finden. Aber es schreckt ab. Weniger Leute machen mit, nach Außen sieht es irgendwie bedenklich
aus was es für Leute die Interesse an der CM hätten vielleicht unattraktiv macht, es wird stärker politisiert als eigentlich notwendig
wäre. Wir sind gestern nicht wirklich als Verband gefahren, vielleicht kurz mal im Park.
Soviel dazu. Keine Ahnung wie das Ende August werden soll. Vielleicht läufts dann wieder besser. Aber so richtig ne Option isses auch nicht, dass es so extrem verschieden laufen kann.
Wie jeden letzten Freitag im Monat ist auch morgen wieder gemeinsames Radfahren angesagt. Ziel-Vorschlag ist der Cospudener See. Treff ist um 18:30 Uhr auf dem Augustusplatz vor der Oper, Abfahrt dann so gegen 19 Uhr.
Persönlich werde ich nicht dabei sein können, muss mich um meinen Sohn kümmern, der noch ein wenig zu klein zum Mitfahren ist.
Nach dem Polizeieinsatz zur Critical Mass im Mai verschickt die Bußgeldbehörde jetzt anscheinend Anhörungsbögen an Radfahrer, deren Personalien damals aufgenommen wurden. Ein 13 Betroffenerhat haben mir berichtet, dass ihm ihnen vorgeworfen wird, bei Rot über die Ampel an der Kreuzung Ufer-/Pfaffendorfer Straße gefahren zu sein. Ich suche jetzt
a) andere Betroffene
sowie
b) Zeugen, die bestätigen können, dass der Kopf der Critical Mass bei Grün über die Kreuzung gefahren ist.
Ich werde keine Namen an irgendwen weitergeben, es sei denn, der jeweilige Betroffene erlaubt mir das ausdrücklich.
Ziel ist es, einen Überblick über die Zahl der Betroffenen zu gewinnen und Druck auf die Behörde aufzubauen, die Vorwürfe fallen zu lassen – auch hier hilft eine kritische Masse!
Sachdienliche Hinweise bitte in den Kommentaren oder per E-Mail an info ät rad-le punkt de
(Update 20.07., 14 Uhr: Inzwischen sind mir 13 Betroffene bekannt. Drei davon haben direkt einen Bußgeldbescheid bekommen. Außerdem haben sich vier Zeugen dafür gemeldet, dass der Kopf der CM bei Grün auf die Kreuzung fuhr, zwei davon haben selbst Anhörungsbögen bekommen.)
Am Freitag ist es wieder soweit: Radfahrer treffen sich, um gemütlich eine gemeinsame Runde durch die Stadt zu drehen. Das nennen sie dann Critical Mass oder Kritische Masse. Damit es eine ansehliche Masse wird, bitte den Termin weitersagen: Freitag, 26.6., 18:30 Uhr vor der Oper auf dem Augustusplatz. Abfahrt ist gegen 19 Uhr.
Aus privaten Gründen berichte ich arg verspätet, dafür bitte ich um Entschuldigung.
Die Mai-Critical-Mass in Leipzig vor zwei Wochen ist nach gut einer halben Stunde Fahrt durch einen Polizeieinsatz beendet worden, berichtet das CMLeipzig-Blog (weitere Meldungen gab es u. a. hier und hier). Ich konnte selbst nicht dabei sein und kann deswegen nichts über die Aktion sagen.
Ausführlich hat aber die Redaktion des Rennradios bei Radio Blau darüber berichtet.
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Vielleicht noch einige Anmerkungen: Die Polizei irrt natürlich, wenn sie der Meinung ist, dass Radfahrer nicht auf dem Ring fahren dürfen. Sie ist andererseits vermutlich im Recht, dass die Kritische Masse nicht auf den Ring darf. Hintergrund ist, dass dort eine Mindestgeschwindigkeit von 40 km/h angeordnet ist [1]. Nun bedeutet das nicht, dass man immer mindestens 40 km/h fahren muss, aber man sollte zumindest in der Lage dazu sein. Für einzelne Radfahrer trifft das mit Sicherheit zu, ich fahre z. B. öfter mit dieser Geschwindigkeit auf dem Ring. Die Kritische Masse scheint mir zu solcher Raserei eher nicht in der Lage. Vielleicht ist das ja ein Anlass, mal wieder gegen die unsägliche Mindestgeschwindigkeit vorzugehen, nachdem sich Bundesverkehrsministerium und Bundesrat nicht dazu durchringen konnten, die entsprechende Vorschrift aus der StVO zu werfen (wie es ursprünglich vorgesehen war).
Natürlich irrt die Polizei auch in einem weiteren Punkt: Für eine gemeinsame Radtour von 80 Leuten ist (noch) keine Anmeldung erforderlich. Sollten deutlich mehr Radfahrer zu erwarten sein, ist u. U. eine Anmeldung bei der Straßenverkehrsbehörde angebracht. Wie’s im Rennradio hieß, ist eine Kritische Masse keine Demonstration.
Ich bin jetzt gespannt, was in diesem Monat, also am 26.06., so passieren wird. Auf jeden Fall soll der Ring gemieden werden, um der Polizei keine Angriffsfläche zu bieten.
[1] Diese Anordnung ist durchaus fragwürdig, denn in der Verwaltungsvorschrift zur StVO heißt es, dass es sowas innerorts nicht geben soll. Trotzdem ist die Regel zunächst einzuhalten; wem’s nicht passt, der darf Widerspruch einlegen bzw. klagen.
Wie bereits angekündigt: Morgen gibt es eine kollektive Ausfahrt auf dem Rad. Treffpunkt ist um 18:30 Uhr auf dem Augustusplatz. Nähere Informationen bietet das Blog http://cmleipzig.blogspot.com/.
Disclaimer: Ich bin für das verlinkte Blog nicht verantwortlich und habe auch sonst nichts mit der Norganisation des Events zu tun.
Damit’s mehr Spaß macht, ist fahren in der Gruppe angesagt: Am Freitag ist Critical Mass in Leipzig.
