RadLE

Das Monatsende naht und damit auch die beliebte monatliche Gruppenausfahrt auf dem Rad namens “Critical Mass”. Treffpunkt ist wie üblich um 17:30 Uhr auf dem Augustusplatz vor der Oper. Abfahrt ist dann gegen 18:00 Uhr.

Polizeibegleitung ist nicht geplant; die Route wird spontan abgestimmt. Viel Spaß!

Beinahe hätte ich’s verpasst: Morgen ist der letzte Freitag des Monats Juni, also ist es wieder Zeit für eine gemütliche gemeinsame Ausfahrt — die Critical Mass. Treff ist um 17:30 Uhr auf dem Augustusplatz vor der Oper, Abfahrt gegen 18:00 Uhr.

Es ist wieder soweit: Der Monat ist fast zu Ende, es ist Zeit für eine gemeinsame Ausfahrt auf dem Rad. Denn in der Gruppe radeln macht gleich nochmal soviel Spaß wie eh schon

Treffpunkt ist wie üblich am letzten Freitag des Monats, also übermorgen, auf dem Augustusplatz vor der Oper. Bitte ab 18 Uhr einfinden, die Abfahrt ist dann irgendwann danach

Am kommenden Wochenende gibt es in Leipzig ein Wirkcamp. Mir fällt es etwas schwer, das Anliegen passend zu beschreiben, deswegen: Bitte die Webseite besuchen.

Jedenfalls: Zum Rahmenprogramm gehört auch eine gemeinsame Ausfahrt mit dem Rad am Samstag. Die ist offen für wirklich jeden und beginnt um 16 Uhr im Johannapark (ich vermute mal an der Backsteinkirche dort).

Das Monatsende nähert sich mit großen Schritten und damit auch /das/ regelmäßige Fahr-Rad-Ereignis der Stadt: Morgen ist Critical Mass! Das heißt: Gemütliches gemeinsames Radfahren durch Leipzig.

Treffpunkt ist 17:30 Uhr auf dem Augustusplatz vor der Oper. Abfahrt ist um 18 Uhr. Die Polizei bittet um das Mitfahren auf StVZO-gemäßen Rädern

Morgen ist es wieder soweit: Gemeinsam Rad fahren bei der Critical Mass. Mit ein bisschen Glück bleibt es auch trocken…

Treffpunkt ist um 17:30 Uhr auf dem Augustusplatz vor der Oper.

Ach ja: Es wird dringend empfohlen, mit StVZO-konformen Rädern zu erscheinen – es könnte Kontrollen geben.

Wie jeden letzten Freitag im Monat heißt es auch am Ende dieser Woche: Gemeinsam Rad fahren! Nachdem die Critical Mass im Januar dem Schnee zum Opfer fiel, bietet der beginnende Frühling bestebessere Möglichkeiten zur radlerischen Entfaltung. Deshalb auf, auf zum Augustusplatz. Treffpunkt ist wie immer vor der Oper, wegen der noch immer früh einsetzenden Dunkelheit um 17:30 Uhr.

(Wie in all den vergangenen Monaten werde ich auch diesmal nicht dabei sein.)

Bei mir ist eine Pressemitteilung eingetrudelt:

Die Bußgeldverfahren gegen eine Gruppe von RadfahrerInnen, die im vergangenen Mai an der Critical Mass in Leipzig teilnahmen, sind eingestellt worden. Damit konnten sie sich erfolgreich gegen den Vorwurf eines vermeintlichen Rotlichtverstoßes durchsetzen.


Amtsgericht entscheidet zu Gunsten der Critical Mass

Polizeibeamte hatten die Verbandsfahrt der RadlerInnen Ende Mai abrupt und aggressiv gestoppt und nach einer nicht weiter begründeten Aufnahme aller Personalien aufgelöst. In den Folgemonaten wurden gegen einige Teilnehmende Bußgeldverfahren eröffnet. Den RadfahrerInnen wurde vorgeworfen, allesamt gemeinsam eine rote Ampel an der Ecke Uferstraße/ Pfaffendorfer Straße missachtet zu haben. Dieser Beschuldigung widersprachen die Betroffenen mehrfach, sodass der Ausgang der Verfahren letztendlich durch das Amtsgericht Leipzig entschieden werden musste.

Für Anfang dieses Jahres wurden zahlreiche Beschuldigte zu gerichtlichen Verhandlungen vor­ge­laden, einige wenige Verfahren wurden bereits vorab eingestellt. Mit Hinweis auf die gebotene Gleich­behandlung aller Verfahren konnten die Beschuldigten die Einstellung ihrer Verfahren durch das Amtsgericht Leipzig erwirken. Dazu Rechtsanwalt Jürgen Kasek: „Mit der Einstellung der Ver­fahren ist das primäre Ziel erreicht worden. Es wäre nur schwer nachvollziehbar gewesen, wenn die Be­troffenen unterschiedlich behandelt worden wären. Das Gericht hat unter Berücksichtigung des Grund­satzes der Verhältnismäßigkeit bei einer schwierigen Beweislage die Verfahren zu Recht ein­ge­stellt. Das ist ein wichtiges Zeichen, dass es sich lohnt, gegen zu Unrecht ergangene Buß­geld­be­scheide vorzugehen“.


Zweifelhafter Polizeibericht und verschwundenes Beweismaterial

Als Critical Mass sind die RadfahrerInnen in einem Verband unterwegs, der auf Grundlage der Straßen­ver­kehrs­ordnung als ein Verkehrsteilnehmer gilt. In der zentralen Frage, ob dieser Verband im Mai bei Grün oder bei Rot über die Kreuzung fuhr, widersprachen sich die Aussagen des Polizei­be­richtes und der VerbandsteilnehmerInnen. Während die Polizei angab, dass alle Teilnehmer bei Rot gefahren seien, äußerten die RadfahrerInnen, dass die Ampel zu Beginn der Überquerung auf Grün gestanden habe.

An der Verbandsfahrt im Mai beteiligten sich über 70 RadfahrerInnen. Dass alle Teilnehmer bei Rot ge­fahren sein sollen, war bei der Gesamtlänge des Verbandes daher äußerst zweifelhaft. Zudem wäre eine Überquerung bei Rot auf Grund des verhältnismäßig starken Verkehrs an der Kreuzung von Ufer- und Emil-Fuchs-Straße mit der Pfaffendorfer Straße ein äußerst riskantes, nahezu unvor­stell­bares Unterfangen gewesen. Eine Klärung der Sachlage wäre durch die Auswertung der po­lizeilichen Videoaufnahmen vom damaligen Einsatz sehr wahrscheinlich möglich gewesen. Allerdings ist der Verbleib dieses Materials bis heute nicht geklärt.

Auch wenn es durch die Einstellung der Verfahren zu keiner wirklich abschließenden Klärung der Sache kam und es somit keine juristische Entscheidung zum Thema Fahrradverband gibt, sehen die Be­troffenen die Entscheidung des Amtsgerichtes als Erfolg. „Die Verfahren gegen uns wurden auf Grund­lage der Aussagen von Polizeibeamten eröffnet. Wenn man sich das bewusst macht, ist die Ein­stellung der Verfahren sicherlich als größtmöglicher Erfolg zu werten,“ sagt Claudia Müller, eine der ehemals Beschuldigten. Die Entscheidung des Amtsgerichtes sowie ein mittlerweile ent­spannt­erer Umgang der Polizei mit der Critical Mass bestärkt die RadfahrerInnen in ihrem Recht, auch weiterhin Verbandsfahrten durchzuführen.


Umgang der Polizei mit der Critical Mass in Leipzig

Im vergangenen Jahr wurde die Leipziger Critical Mass von Seiten der Polizei sehr unterschiedlich be­handelt. Neben den zahlreichen Anzeigen im Mai und einem reibungslosen Ablauf im Juni wurde den Teilnehmenden im Juli die Möglichkeit genommen, überhaupt zu starten: Unter Androhung von Buß­geldern und unter umfangreicher Polizeiaufsicht schoben diese ihre Räder durch die Stadt. Im August gestaltete sich die Critical Mass als Wechselspiel unterschiedlicher Anweisungen seitens der Polizei, zu einem Zeitpunkt, an dem sich Leipziger Medien der Angelegenheit stärker annahmen. Nach einem Gesprächsangebot des Leipziger Polizeipräsidenten Horst Wawrzynski und einem ent­sprech­enden Treffen mit einigen RadfahrerInnen im September hat sich die Lage deutlich ent­spannt. Die Radfahrten finden nach wie vor mit Polizeibegleitung statt, dabei werden aber deutlich weniger Beamte eingesetzt, zudem setzt man auf Gesprächsbereitschaft und spontane Absprachen.

Die Idee der Critical Mass entstand 1992 in San Francisco. Dort verabredeten sich Radfahrer, um gemeinsam Präsenz auf den Straßen zu zeigen. Seitdem gibt es weltweit ähnliche Aktionen. Bei einer Critical Mass gibt es keinen Organisator, nur einen Termin, meist der letzte Freitag im Monat. Die nächste Critical Mass in Leipzig ist demnach am 26. Februar. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr auf dem Augustusplatz.

Mit ihrer Forderung nach einer gemeinsamen Gerichtsverhandlung waren die Bußgeld-Betroffenen nach der CM im vergangenen Mai nicht erfolgreich, die Richter wollten oder konnten die Verfahren nicht verbinden. Einige bereits angesetzte Gerichtstermine wurden aber wieder abgeblasen und die Verfahren eingestellt.

Das Verfahren gegen Peter aber nicht: Er muss sich am Montag am Amtsgericht gegen den Vorwurf wehren, bei Rot über eine Ampel gefahren zu sein. Die Verhandlung ist öffentlich, Beginn ist um 14 Uhr im Saal 207 des Amtsgerichts (Bernhard-Göring-Straße 64, 04275 Leipzig).

Update 1.2., 13:50 Uhr: Die Verhandlung findet nicht statt, weil das Verfahren eingestellt wurde

Es ist kalt und es soll schneien, aber das ist ja kein Grund, aufs Radfahren zu verzichten Damit’s mehr Spaß macht, ist fahren in der Gruppe angesagt: Am Freitag ist Critical Mass in Leipzig.

Der Treffpunkt ist — wie üblich — auf dem Augustusplatz vor der Oper, allerdings schon um 17:30 Uhr. Viel Spaß!

Eine Pressemitteilung, die heute versendet wurde:

Bußgeld-Ärger um Critical Mass in Leipzig

Mehr als 25 Bußgeldbescheide hatte das Leipziger Ordnungsamt einer „Cri­ti­cal Mass“ genannten Radtour im Mai vergangenen Jahres verschickt. Der Vorwurf: Die Rad­fahrer sollen eine Ampelkreuzung bei Rot überquert haben. Einen Punkt in Flensburg und 68,50 Euro sollte das jeweils kosten. Mindestens 14 Betroffene wollten das nicht hinnehmen und widersprachen ihrem Bußgeldbescheid. Jetzt kommt es des­wegen zu den ersten Verhandlungen am Amtsgericht.

Radfahrer setzen sich für gemeinsame Gerichtsverhandlung ein

Bisher ist für jeden Betroffenen ein eigener Gerichtstermin angesetzt. Die einzeln Vorgeladenen setzen sich aber dafür ein, dass alle Verfahren zusammen verhandelt werden. „Das wäre für alle Seiten sinnvoll, weil zum Beispiel die Zeugen nur einmal gehört werden müssten“, sagt der Betroffene Falko Lange. Das würde Zeit und Geld sparen. Eine Verhandlung sei nun mal preiswerter als die bisher geplanten neun. Dazu kommt, dass beantragt wurde, alle Teilnehmer und Polizeibeamte als Zeugen zu vernehmen. Das würde bedeuten, dass die Zeugen zu jeden Termin aufs Neue geladen werden müssten, mit den entsprechenden Kosten für die Staatskasse.

„Wir wollen mit der Verfahrenszusammenlegung auch erreichen, dass alle Betroffenen gleich behandelt werden, denn schließlich trifft alle derselbe Tatvorwurf“, ergänzt Rechtsanwalt Jürgen Kasek.

Gravierende Verfahrensunterschiede bei identischem Vorwurf

Doch schon jetzt gibt es große Unterschiede, wie die einzelnen Richter mit den Ver­fahr­en umgehen. So wurden drei Verfahren gänzlich eingestellt. Andere Betroffene wurden aufgefordert, sich gezielter zum Sachverhalt der gemeinsamen Radfahrt zu äußern. Andere Richter haben ‚ihren‘ Betroffenen aber auch empfohlen, die Wider­sprüche zurückzuziehen. „Das verstehe ich nicht“, sagt Claudia Müller, die auch so eine Empfehlung bekommen hat. „Unsere Widersprüche sind begründet. Zahlreiche Mitfahrer werden vor Gericht bezeugen, dass unsere Gruppe an der Kreuzung Grün hatte.“

Damit widersprechen sie den Aussagen der Polizisten, die den vermeintlichen massenhaften Rotlichtverstoß angezeigt hatten. Die Bereitschaftspolizisten behaupten, dass die gut 70 Teilnehmer Critical Mass Ende Mai vergangenen Jahres bei Rot über die Kreuzung Uferstraße / Pfaffendorfer Straße in Richtung Emil-Fuchs-Straße ge­fahren sind. Die Einsatzkräfte hatten die Radfahrer kurz nach der Kreuzung gestoppt und die Personalien der Teilnehmer aufgenommen.

Somit steht Aussage gegen Aussage. Abhilfe könnten Videomitschnitte der Polizei bringen. „Viele Teilnehmer haben beobachtet, wie die Polizisten unterwegs mit einer Vi­deo­kamera gefilmt haben“, so Rechtsanwalt Jürgen Kasek. „Ich habe für meinen Man­danten beantragt, dieses Video als Beweismittel heranzuziehen. Darauf sollte gut zu erkennen sein, dass die Radfahrer bei Grün gefahren sind.“ Bisher werde ein solches Vi­deo aber nirgends in den Akten erwähnt. „Sollte das Video nicht mehr vorhanden sein, werden wir beantragen, das Verfahren wegen Vernichtung von Beweismitteln ein­zustellen“ so Kasek weiter.

Hintergrund: „Critical Mass“

Im vergangenen Jahr wurde die Leipziger Critical Mass von Seiten der Polizei sehr unter­schiedlich behandelt. Neben den zahlreichen Anzeigen im Mai und einem reibungs­losen Ablauf im Juni, wurde den Teilnehmenden im Juli die Möglichkeit ge­nommen, überhaupt zu starten; unter Androhung von Bußgeldern und unter umfang­reicher Polizeiaufsicht schoben diese ihre Räder durch die Stadt. Im August gestaltete sich die Critical Mass als Wechselspiel unterschiedlicher Anweisungen seitens der Polizei, zu einem Zeitpunkt, an dem sich Leipziger Medien der Angelegenheit stärker an­nahmen. Nach einem Gesprächsangebot des Leipziger Polizeipräsidenten Horst Wawrzynski und einem entsprechenden Treffen mit einigen Radfahrern im Sep­tember hat sich die Lage deutlich entspannt. Die Radfahrten finden nach wie vor mit Polizei­begleitung statt, dabei werden aber deutlich weniger Beamte eingesetzt, zudem setzt man auf Gesprächsbereitschaft und spontane Absprachen.

Die Idee der Critical Mass entstand 1992 in San Francisco. Dort verabredeten sich Rad­fahrer, um gemeinsam Präsenz auf den Straßen zu zeigen. Seitdem gibt es weltweit ähn­liche Aktionen. Bei einer Critical Mass gibt es keinen Organisator, nur einen Ter­min, meist der letzte Freitag im Monat. Die nächste Critical Mass in Leipzig ist demnach am 29. Januar. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr auf dem Augustusplatz.

Gemeinsam Rad fahren heißt es wieder am Freitag. Treffpunkt ist wie immer um 18:30 Uhr auf dem Augustusplatz vor der Oper, Abfahrt dann so gegen 19 Uhr.

Ich rechne mit weniger Polizeipräsenz als bei den letzten Malen – gestern haben sich sieben CM-Teilnehmer mit dem Polizeipräsidenten getroffen, nachdem der öffentlich dazu eingeladen hatte. Das Gespräch verlief entspannt. Horst Wawrzynski räumte Fehler seiner Beamten ein, forderte aber auch mehr Kommunikation durch die CM-Teilnehmer mit der Polizei. Deshalb soll es künftig zu den CMs einen Ansprechpartner für die Polizei geben. Außerdem soll die Kennzeichnung als geschlossener Verband verbessert werden. Polizeibeamte sollen mitfahren, um die Radfahrer vor dem übrigen Verkehr zu schützen – sie sollen aber möglichst auf motorisierten Zweirädern unterwegs sein.

Nichts destro trotz kann ich nur meine Empfehlung wiederhole, möglichst mit einem StVZO-konformen Rad zum Augustusplatz zu kommen.

Da ich abends generell keine Zeit habe, bin ich am Freitag wieder nicht dabei – warte dafür umso gespannter auf Berichte…

Eine Pressemitteilung von heute:

Leipzigs Bußgeldbehörde hatte in den vergangenen Wochen besonders viel zu tun: Sie hat Verfahren gegen mindestens 25 Radfahrer eröffnet, weil sie alle zusammen bei Rot über eine Kreuzung gefahren sollen sein. Jetzt hat die Behörde dazu Bußgeldbescheide verschickt – und muss mit Widerstand rechnen.

Gut, ich habe leicht reden, denn ich werde am Freitag babybedingt wieder nicht dabei sein können. Allen anderen empfehle ich aber eine gemütliche Runde auf dem Fahrrad durch die Stadt – das entspannt ungemein und macht in Gemeinschaft netter Menschen noch viel mehr Spaß. Treff ist wie immer um 18:30 Uhr auf dem Augustusplatz vor der Oper. Abfahrt wird pünktlich 19 Uhr sein.

Angesichts der Erfahrungen im vergangenen Monat empfehle ich dringend, mit einem StVZO-gemäßen Fahrrad zur Critical Mass zu kommen. Das bedeutet, das Fahrrad braucht (hoffentlich bekomme ich das halbwegs richtig hin):

• zwei funktionstüchtige, unabhängig voneinander wirkende Bremsen (und ich würde mich nicht darauf verlassen, dass die Polizei einen starren Gang als Bremse zulässt, auch wenn es vor kurzem von einem Amtsgericht ein anders lautendes Urteil gab)
• eine hell tönende Klingel
• eine weiß nach vorne leuchtende Lampe
• ein rotes Rücklicht
• beide Lampen müssen von einem Dynamo mit Strom versorgt werden (mit der Ausnahme von Rennrädern, die weniger als 11 kg wiegen – die dann erlaubten Ansteckleuchten müssen aber mitgeführt werden) und tatsächlich funktionieren
• einen nach vorne wirkenden, weißen Reflektor
• jeweils zwei gelbe Speichenreflektoren in den Laufrädern oder Reifen mit weißen Reflexstreifen auf jeder Seite
• jeweils zwei gelbe Reflektoren an jeder Pedale
• einen großen, roten Reflektor, der nach hinten wirkt
• und einen kleineren roten Reflektor, der nach hinten wirkt
• alles Lametta (die Reflektoren) und die Lampen müssen zugelassen sein (erkennbar daran, dass eine Wellenlinie, ein großes K und eine Zahl auf dem Teil sind?)

Wem ein solches Fahrrad fehlt und seins nicht nachrüsten kann/will, der kann sich eines ausleihen. Die Teile von nextbike stehen z. B. auch auf dem Augustusplatz rum. Da muss man sich auf der Webseite anmelden, also frühzeitig drum kümmern!

Ich empfehle außerdem, sich von der Polizei weder einschüchtern noch provozieren zu lassen: Gemeinsames Radfahren ist keine unangemeldete Demonstration. Gemeinsames Radfahren muss auch nicht angemeldet werden (gut, dafür gibt es Ausnahmen, aber die treffen hier wahrscheinlich nicht zu). Noch eine Empfehlung: Fahrt auf der Fahrbahn (zu zweit nebeneinander) und haltet euch penibel an die StVO. Und der wichtigste Tipp: Habt Spaß!