Polizei beendet Critical Mass

Aus privaten Gründen berichte ich arg verspätet, dafür bitte ich um Entschuldigung.

Die Mai-Critical-Mass in Leipzig vor zwei Wochen ist nach gut einer halben Stunde Fahrt durch einen Polizeieinsatz beendet worden, berichtet das CMLeipzig-Blog (weitere Meldungen gab es u. a. hier und hier). Ich konnte selbst nicht dabei sein und kann deswegen nichts über die Aktion sagen.

Ausführlich hat aber die Redaktion des Rennradios bei Radio Blau darüber berichtet. .

Vielleicht noch einige Anmerkungen: Die Polizei irrt natürlich, wenn sie der Meinung ist, dass Radfahrer nicht auf dem Ring fahren dürfen. Sie ist andererseits vermutlich im Recht, dass die Kritische Masse nicht auf den Ring darf. Hintergrund ist, dass dort eine Mindestgeschwindigkeit von 40 km/h angeordnet ist [1]. Nun bedeutet das nicht, dass man immer mindestens 40 km/h fahren muss, aber man sollte zumindest in der Lage dazu sein. Für einzelne Radfahrer trifft das mit Sicherheit zu, ich fahre z. B. öfter mit dieser Geschwindigkeit auf dem Ring. Die Kritische Masse scheint mir zu solcher Raserei eher nicht in der Lage. Vielleicht ist das ja ein Anlass, mal wieder gegen die unsägliche Mindestgeschwindigkeit vorzugehen, nachdem sich Bundesverkehrsministerium und Bundesrat nicht dazu durchringen konnten, die entsprechende Vorschrift aus der StVO zu werfen (wie es ursprünglich vorgesehen war).

Natürlich irrt die Polizei auch in einem weiteren Punkt: Für eine gemeinsame Radtour von 80 Leuten ist (noch) keine Anmeldung erforderlich. Sollten deutlich mehr Radfahrer zu erwarten sein, ist u. U. eine Anmeldung bei der Straßenverkehrsbehörde angebracht. Wie’s im Rennradio hieß, ist eine Kritische Masse keine Demonstration.

Ich bin jetzt gespannt, was in diesem Monat, also am 26.06., so passieren wird. Auf jeden Fall soll der Ring gemieden werden, um der Polizei keine Angriffsfläche zu bieten.

[1] Diese Anordnung ist durchaus fragwürdig, denn in der Verwaltungsvorschrift zur StVO heißt es, dass es sowas innerorts nicht geben soll. Trotzdem ist die Regel zunächst einzuhalten; wem’s nicht passt, der darf Widerspruch einlegen bzw. klagen.